Info Rechtsextremismus

„Solche Beschwerden kommen eher selten vor“

Ella Wassink, Mitarbeiterin der Geschäftsstelle des Deutschen Presserates, spricht im Interview über Beschwerden mit rechtsextremem Hintergrund, die Vorgehensweise des Presserates und eine mögliche Änderung des Pressekodex.

Wie intensiv hat sich der Presserat bereits mit der Darstellung rechtsextremer Sachverhalte in den Medien beschäftigt?

Ella Wassink: Wir befassen uns dann damit, wenn wir Beschwerden bekommen, oder wenn wir einen Anlass sehen, uns darüber zu informieren.

Es gibt relativ wenige Beschwerden beim Presserat über Berichterstattung über Rechtsextremismus.

Insgesamt ist dies eine Thematik, die eher selten vorkommt.

Wie erklären Sie sich das?

Da müssen Sie unsere Beschwerdeführer fragen, nicht uns. Der Presserat erhebt grundsätzlich nicht selbst Beschwerden.

Bewertet der Presserat die Berichterstattung in Artikeln und Abbildungen gleich? Gibt es besondere Richtlinien für Online-Medien?

Wir behandeln alle Beschwerden, für die wir zuständig sind anhand des Pressekodex. Das gilt für alle gleich. Für den Online-Bereich sind wir offiziell noch nicht zuständig, das wird im Jahr 2008 kommen. Aber auch dann gilt der Pressekodex.

Welche Grenzen müssen überschritten sein, damit der Presserat eingreift?

Ein Verstoß gegen den Pressekodex muss festgestellt werden. Dann werden wir aktiv im Sinne vom Aussprechen eines Hinweises auf Missbilligung oder einer Rüge. Mit Medienrecht haben wir in diesem Sinne nichts zu tun, wir bewerten nur presseethisch.

Wie sieht das Aussprechen einer Rüge aus?

Der Beschwerdeführer bekommt eine Mitteilung über unsere Entscheidung, ebenso der Beschwerdegegner, sprich der Gerügte. Der Beschwerdegegner muss eine öffentliche Rüge abdrucken. Dazu haben sich fast 95 Prozent aller Verlage entschlossen. Der Presserat erhält dann eine Kopie.

Sehen Sie den Bedarf, zukünftig spezielle Richtlinien für die Berichterstattung über Rechtsextremismus im Pressekodex aufzunehmen?

Das kommt darauf an, was auf uns zukommt. Also wenn sich Gruppierungen an uns wenden oder wir die Notwendigkeit sehen, dass etwas geändert werden muss - dann wird man im Plenum darüber sprechen, ob es eine Kodexänderung geben soll oder nicht. Bislang konnten wir die Beschwerden, die wir in dieser Richtung bekommen haben, alle mit dem jetzigen Pressekodex behandeln.